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Mehr InformationenDie Antwort auf Naturkatastrophen ist nicht „Klimaschutz“!
Das Hochwasser in Niedersachsen machte klar, was Rot-Grün einfach nicht verstehen will: Katastrophenschutz findet hier und heute statt! Nur einer sechsstelligen Zahl an Helfern ist es zu verdanken, dass die Schäden nicht noch größer ausfielen. Ansgar Schledde (AfD-Fraktion Niedersachsen) zeigt deutlich, dass es jetzt nicht noch mehr „Klimaschutz“, sondern endlich Klimafolgenschutz braucht!
Niedersächsischer Landtag
19. Wahlperiode, 33 Sitzung
Niedersachsen zusammen gegen das Hochwasser – die Folgen der Fluten bewältigen, Konsequenzen für die Zukunft ziehen
[Es gilt das gesprochene Wort]
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!
Das Hochwasser in Niedersachsen hat eines gezeigt: Durch den unermüdlichen Einsatz der Feuerwehren und vielen Helfer, deren Zahl im sechsstelligen Bereich lag, konnte die Hochwasserlage erfolgreich bewältigt werden.
Küsten- und Hochwasserschutz spielt eine zentrale Rolle in unserem Bundesland. Über 600 km Küstenlinie gilt es zu schützen und zu unterhalten.
Aber auch die Flüsse Elbe, Weser, Ems und ihre Nebenarme bedürfen einer verstärkten Beachtung hinsichtlich ihrer Deichlinien.
Dass Bürgern, die durch das Hochwasser betroffen sind, unbürokratische Soforthilfe geleistet wird, ist eine Selbstverständlichkeit. Dass diese Hilfen aber, wie im Ausschuss gesagt, über die Landkreise ausgezahlt werden sollen, untergräbt dann den ambitionierten unbürokratischen Ansatz.
Die Auszahlung der Soforthilfen wäre bei den NBank besser angesiedelt. Und ich denke mal, dass der Landtag, wie in Ihrem Antrag beschrieben, nicht nur begrüßen sollte erstens den unermüdlichen Einsatz der Feuerwehren und vielen Helfer, die Großartiges bei der Bekämpfung des Hochwassers geleistet haben, und zweitens die Freistellung seitens der Arbeitgeber, welche den umfänglichen Hilfseinsatz der vielen Helfer ermöglicht haben. Nein, wir können mehr tun! Wir sollten mehr tun! Es ist eine Frage des Stils, des Anstandes und des Respektes gegenüber den Feuerwehren und den vielen Helfern.
Ein Beispiel: Durch den damaligen Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg, Manfred Stolpe, wurde die Oderflut-Medaille am 16. August 1997 gestiftet. Sie diente dabei in erste Linie der Anerkennung der Leistung der Einsatzkräfte und mitwirkenden Helfer. Der Auszuzeichnende erhielt die Medaille und darüber hinaus eine Verleihungsurkunde. Ich begrüße es daher, dass die Landesregierung ein Ehrenzeichen in Form einer Bandschnalle für die Einsatzkräfte stiften wird.
Ich denke, dass eine solche Auszeichnung den Feuerwehren und vielen Helfern eine Wertschätzung zukommen lässt, in einem würdigen Rahmen, gepaart mit der Achtung des Landes Niedersachsen und seiner Bürger vor den geleisteten Diensten an unserem Land.
Selbstverständlich freue ich mich auf die Diskussion im Ausschuss. Geforderte Maßnahmen, wie, das organisatorische, strukturelle und rechtliche Optimierungspotenzial des Katastrophenschutzes zu ermitteln und zu prüfen, die Beseitigung von Schäden an Hochwasserschutzanlagen und ein Generalplan für Siel- und Schöpfwerke, sind wichtige Schritte, über die man diskutieren muss. Ob all diese Maßnahmen natürlich immer unter Ihrem Klimanarrativ stehen müssen, sei dahingestellt. Man könnte auch mit Realismus und Sachverstand an die Lösung der Probleme herangehen.
Vielen Dank.
