Vertreter von CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken wollen einen Antrag in den Bundestag einbringen, der ein Verbot der AfD zum Ziel hat.
Die zu einem kaum mehr differenzierbaren Block verschmolzenen Altparteien versuchen damit ganz offensichtlich, ihren stärksten Konkurrenten loszuwerden. Das ist so offensichtlich, dass selbst große Teile der Mitglieder und Wähler dieser Parteien dem Vorstoß skeptisch bis ablehnend gegenüberstehen. Gerade einmal 37 Unterstützer hat das juristische Himmelfahrtskommando.
Was das Geschrei nach Verbot vor allem beweist: Die alte Strategie, die AfD mit Worten und Argumenten zu „stellen“ oder mit klarer Ansprache „in der Sache“ zu „entlarven“, ist grandios gescheitert. Ist ja auch klar:
Man kann die AfD nicht mit Argumenten stellen, weil wir alle guten Argumente auf unserer Seite haben!
Ich bin mir sicher: Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wird sich – unabhängig vom Ausgang – als bisher schwerster Fehler der Altparteien entpuppen. Und genau deshalb sehe ich diesem Zauber auch gelassen und sogar mit einer gewissen Vorfreude entgegen.
Zwei Dinge sind zu erwarten: Die vollständige Entlarvung der selbsternannten „Demokraten“ und eine massive Stärkung der AfD und ihrer Popularität.
Für die kommende Bundestagsdebatte über den Verbotsantrag rate ich: Popcorn besorgen, Füße hochlegen, genießen!
Der Schaden indes, den solche Manöver im Ausland und bei Investoren anrichten, wird eine AfD-Regierung wieder reparieren. In einem AfD-regierten Deutschland werden keine Oppositionelle verboten. Wir stehen für Demokratie, Stabilität und Vernunft.
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